Wer ist die „Basis“?

Im Zuge der Behauptungen ist es auch immer wieder geschehen, dass sich bestimmte Personen als „Stimme der Basis“ ausgegeben haben. Für mich gilt da immer die Frage: Definiere „Basis“?

Hardliner in Sachen DFV sagen immer, der DFV habe nicht 1,3 Millionen Mitglieder, sondern 16 plus Vertreter der Berufs- und Werkfeuerwehren, also eine zweistellige Mitgliederzahl. Das ist rein formell sicher richtig.

Dennoch muss der DFV das Dach sein der Interessen des Feuerwehrwesens. Und natürlich stellt sich da die Frage, wer eigentlich bestimmt, was das Feuerwehrwesen eigentlich will und braucht. Und da gibt es zahlreiche Protagonisten. Für mich sind es sogar deutlich mehr als 1 Million. Leider ist aber eine direkte Demokratie, bei der jede Entscheidung von allen Beteiligten durch Abstimmung untereinander getroffen wird, nicht realisierbar. Es muss Experten geben, die in der Lage sind, sich fachlich richtig um die Belange, die sich stellen, zu kümmern. Die Demokratie findet dabei insofern statt, als diese Menschen einem Auswahlprozess unterliegen. Im Feuerwehrwesen in Deutschland hat man sich entschieden, dass das politisch über Repräsentation geschieht und fachlich über die Fachbereiche der Verbände. Daher wählen die Verbände Vorstände und entsenden Delegierte, die dann die Funktionsträger in der dafür vorgesehenen Versammlung wählen. Die so demokratisch Gewählten haben für einen zeitlich begrenzten Raum die Aufgabe, die Entscheidungen im Rahmen der ihnen durch Satzung und weiteres Regelwerk gesteckten Kompetenzen zu treffen.

Dazu haben sie sich – aber das ist meine persönliche Auffassung – nicht in erster Linie an ihren persönlichen Vorstellungen zu orientieren, sondern an den Aussagen des Feuerwehrwesens und den Wünschen „der Basis“. So jedenfalls versuche ich das in meiner Zeit als Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz seit 2012 zu leben. Da es dazu aber leider schon logistisch nicht möglich ist, ständig 50.000 Feuerwehrleute anzuhören, gibt es dazu Gremien, in denen gewählte Vertreter die Stimme der je von ihnen vertretenen Feuerwehrangehörigen sind. Dazu kommt, dass man mich und auch die übrigen Funktionsträger selbstverständlich auch tatsächlich persönlich sprechen, mich anschreiben oder anrufen oder -mailen kann. Besonders intensiv haben wir in Rheinland-Pfalz das zum Beispiel bei den Beratungen über die Entwicklung eines aktuellen und besser tragbaren Dienstanzuges für die Feuerwehren unseres Bundeslandes getan: Dazu haben wir tatsächlich jede eingegangene Stellungnahme – ungeachtet von Dienstgrad und Funktion – berücksichtigt und gewichtet. Und natürlich kam dabei genau das heraus, was in der Demokratie IMMER herauskommt: Ein Kompromiss, der dann auch von allen gemeinsam getragen werden muss.

Und das meine ich nicht negativ, sondern im Gegenteil positiv! Ich behaupte als gelernter Politikwissenschaftler sogar: Wer nicht zu Kompromissen fähig ist, der kann kein Demokrat sein!

Deshalb kann ich auch die von den Parteigängern des ehemaligen DFV-Präsidenten geführte Diskussion, nach der sie bestimmte Forderungen erheben und diese als zwingend ansehen, so nicht stehen lassen! Denn sie will erkennbar den Kompromiss verhindern. Das ist nicht demokratisch!

Überhaupt sehe ich es als Hauptgefährdung unserer Demokratie an, dass so viele einfach nicht mehr zu Kompromissen bereit sind. In einer Ellenbogengesellschaft, in der sich zunehmend das Recht des Lärmenderen und Stärkeren Bahn bricht, ist das eine hochbedenkliche Entwicklung. Die Gefahr ist groß, dass es die Lauten und Starken sind, die sich als „die Basis“ bezeichnen und Demokratie immer dann fordern, wenn damit ihre eigene Durchsetzung gemeint ist. Folgerichtig ist es aus deren Sicht immer schlimmstes Unrecht, wenn sie sich nicht durchsetzen. Dann ist Demokratie in ihren Augen „Diktatur“ oder „eine Intrige“.

Sind also die Lauten und Starken „die Basis“?

Jedenfalls: Zu behaupten, man könne das Feuerwehrwesen in Deutschland dadurch vertreten, dass man zu den einzelnen notwendigen Entscheidungen jeweils die Basis in Gestalt der mehr als eine Million Feuerwehrangehörigen nach ihrer Meinung befragt (genau das sei also die notwendige „Beteiligung der Basis“) – der ist ein Populist! So kann Verbandsarbeit nicht funktionieren. Um festzustellen, was die Interessen der Feuerwehren sind, ist ein ausgewogenes Abwägen und Konsultieren verschiedenster Quellen notwendig. Das braucht Zeit und Kenntnisse, die die breite Mehrheit nicht haben kann. Einfach mal schnell eine flotte Abstimmung, und los geht’s – Interessenvertretung nach Stimmungen: Wäre das wirklich richtig?

Ebenso ist es übler Populismus, wenn man in den Sozialen Medien und auch sonst im Internet nur ausgewählte Inhalte einseitig postet und sie als objektive Dokumente darstellt! Das ist auf diesen Seiten hier anders: Ich behaupte nicht einfach etwas, sondern habe stets mehrere Zeugen aufzuweisen oder andere Belege!

Weiter mit „Macht“?!