Hier die Ereignisse am 10. November 2019 in Fulda. An diesem Tag sollte, so hatte das Präsidium zuvor am 25. Oktober 2019 in Saarbrücken vereinbart, eine gemeinsame Aussprache stattfinden, um einen Weg für die weitere Zusammenarbeit im Präsidium zu finden. Der Beschluss lehnte sich an den Wunsch des DFV-Präsidialrates vom selben Tag im Oktober an, ebenfalls zu einer solchen Aussprache an einem etwas später angesetzten Termin, nämlich dem 6. Dezember 2019, zusammenzutreten. Zu dem Wunsch zu diesen Aussprachen kam es, weil die von etlichen Präsidialratsmitgliedern wahrgenommenen Irritationen um das Handeln des damaligen DFV-Präsidenten spürbare Spannungen erzeugt hatten.
Die Parteigänger des damaligen Präsidenten waren alarmiert, wie man aus den weiteren Ereignissen ersehen kann: Einer der Parteigänger des damaligen DFV-Präsidenten hatte vier weitere Vertreter von Landesverbänden durch eifrige Telefonate bewegt, eine Diskussion der Zusammenarbeit in Saarbrücken anlässlich der Delegiertenversammlung zu verhindern. Er begründete dies so: Man befürchte eine unangemessene Ausbreitung in der Öffentlichkeit, und die schade dem Ansehen der Verbände. Da die Kritiker des Präsidenten tatsächlich nicht an einer öffentlichen Schlammschlacht, sondern an guten Lösungen interessiert waren, unterstützten auch sie die klare Vereinbarung, die Thematik in einer gemeinsamen Klausur zu besprechen. Allerdings, und das scheint aus jetztiger Betrachtung der plausiblere Grund für diesen Schachzug der Parteigänger zu sein, konnten die Parteigänger nun auch Zeit gewinnen, um ihre weiteren Schritte zur Bekämpfung der Kritiker des Präsidenten zu planen. Denn die wurden ja für ein ungestörtes weiteres Entwickeln des damaligen DFV-Präsidenten und seiner Parteigänger immer lästiger, wie die gestiegenen Spannungen bewiesen.
Der Weg zum 10. November 2019
Gemeinsam beschlossene Bedingung für diese Treffen war, dass alle Beteiligten irgendwelche Schritte, die die angespannte Stimmung weiter belasten könnten, bis dahin zu unterlassen hätten. Daran hat sich der damalige DFV-Präsident schon am Folgetag, 26. Oktober 2019, nicht mehr gehalten: Er benutzte in der DFV-Delegiertenversammlung überraschend und völlig unabgesprochen den Geistlichen, der eigentlich die Verstorbenen-Ehrung moderierte, zur auffälligen Verkündigung der Botschaft, er und die von ihm eingestellte Geschäftsführerin würden sich (sinngemäß) in aller Deutlichkeit von rechtsextremen Einflüssen und ebensolchem Gedankengut distanzieren. Irritation weithin: Was sollte das? Warum nahm er die übrigen Präsidiumsmitglieder von dieser Erklärung aus? Auch die übrigen Mitglieder des Präsidiums hätten eine solche Erklärung immer mitgetragen – wenn auch vielleicht eher nicht im Rahmen des eigentlich den Verstorbenen der Feuerwehren gewidmeten Totengedenkens. Viele waren auch irritiert, teilweise verärgert über die Instrumentalisierung der Gedenkens an die Verstorbenen für eine solche Erklärung.
Damals konnte man vielleicht noch an ein argloses Vorgehen denken – Analysten der folgenden Ereignisse sagen mir: „Wegen der bewussten Exklusivität dieser Erklärung kann heute jeder, der 1 und 1 zusammenzählen kann, die Absicht hinter dieser Aktion erkennen: Mit Kalkül wurde hier schon der „große Coup“ vorbereitet, den Anschein eines einsamen Kämpfers gegen Rechtsextremismus zu erwecken und den später platzierten erfundenen Eindruck einer Meinungsverschiedenheit zu diesem Thema im Präsidium zu erzeugen. Alles spricht dafür, dass spätestens zu diesem Zeitpunkt dieser Plan längst geboren war!“
Dies war der erste Bruch des Abkommens, bis zur Aussprache keine weiteren Schritte zu unternehmen.
Auch gemeinsam vereinbart hatte das Präsidium unter Beteiligung des damaligen DFV-Präsidenten, zur Aussprache am 10. November auf einen neutralen Moderator oder gar Mediator bewusst zu verzichten, da zunächst ganz grundsätzliche direkte Dinge der Zusammenarbeit offen angesprochen werden sollten. Auch an diese Vereinbarung hielt sich der damalige DFV-Präsident nicht: Er teilte den Präsidiumsmitgliedern kurz vor der Veranstaltung mit, dass er zwei Moderatoren mitbringen werde.
Dies war schon der zweite Bruch des Abkommens, bis zur Aussprache keine weiteren Schritte zu unternehmen.
Den Ausschlag gab dann jedoch die Nachricht, dass der Präsident einen weiteren bedeutenden Schritt völlig unangekündigt und unabgesprochen in Form einer tiefgreifenden Personalentscheidung für die DFV-Geschäftsstelle getan hatte: De facto hatte er eine der Führungskräfte per eigener Entscheidung durch die Entbindung von den entsprechendenden Befugnissen aus dieser Funktion entfernt. Dies kam einer Absetzung gleich, und dies trotz einer besonderen Schlüsselfunktion, die diese Person innerhalb der Geschäftsstelle sowie innerhalb des ganzen Verbandes ob ihrer bisherigen jahrzehntelangen Funktionen und Kenntnisse hatte.
Ebenfalls ließ dieser Schritt keinerlei Rücksicht vor der persönlichen gesundheitlichen Situation der betroffenen Person erkennen, die zu diesem Zeitpunkt lebensbedrohlich erkrankt war.
Dies war der dritte Bruch des Abkommens, bis zur Aussprache keine weiteren Schritte zu unternehmen.
Vor dem Hintergrund auch der Vereinbarung, bis zur Aussprache solche Schritte zu unterlassen, sowie wegen der Bedeutung dieses Schrittes war dies erneut eine Handlung, die mehr als nur den Charakter einer Provokation gegenüber dem Präsidium hatte. Es war damit auch der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte!
Auch mein letztes Vertrauen (nicht zuletzt durch die Ereignisse um das Interview mit der Lausitzer Rundschau im August 2019 sowieso angeschlagen) war endgültig dahin, denn dieser Mensch ignorierte mit seinem Handeln sowohl verbindliche Regeln als auch gemeinsame Vereinbarungen ungebremst weiter. Auch die private Situation der lebensbedrohlichen Erkrankung seiner eigenen Mutter (die ich hier nur deshalb erwähne, weil sie eine Rolle im Vorgehen gegen uns spielte) hielt ihn erkennbar nicht davon ab. Ich hatte immerhin noch die Hoffnung, am 10. November vielleicht zumindest eine plausible Erklärung zu erhalten.
Das Treffen in Fulda
Am 10. November 2019 trat das Präsidium also wie vereinbart im Besprechungsraum des Feuerwehrmuseums in Fulda zusammen. Entgegen der Vereinbarung hatte der Präsident zwei Personen mitgebracht, die er als Mediatoren und Moderatoren einzusetzen gedachte. Mindestens einer stellte sich dabei als von ihm in einem Projekt des DFV abhängig beschäftigt heraus – also wohl nicht unbedingt eine neutrale Position. Erschienen war zudem auch die Bundesgeschäftsführerin, obwohl sie nach unserem Kenntnisstand bis zu diesem Tage bereits seit einiger Zeit arbeitsunfähig gemeldet gewesen war. Das Präsidium beschloss zunächst, die Aussprache in aller Offenheit ohne Nicht-Mitglieder des Präsidiums beginnen zu wollen, sodass die beiden Herren den Raum verließen.
Der Präsident als Sitzungsleiter kam allerdings nicht von sich aus auf die von ihm jüngst vereinbarungswidrig getroffene Personalentscheidung zu sprechen. Auf Nachfrage eines Vizepräsidenten gab er sich zunächst irritiert, was dieser denn meine, als handele es sich um eine ganz harmlose Angelegenheit; „Ach, das meinst Du“, war dann seine Reaktion auf genauere Nachfrage.
Dieses Verhalten als vorgebliches „Unschuldslamm“ gab dann für mich den letzten Ausschlag, und auch die meisten anderen Präsidiumsmitglieder erkannten in diesem Verhalten das offensichtliche Theater, das hier vorgespielt werden sollte. Denn wegen der vorangegangenen Gespräche über genau diese Personalie war sonnenklar, dass hier eine Nebensache auf keinen Fall gegeben war. Wir sollten hier erkennbar an der Nase herumgeführt werden. Die Aussprache war an dieser Stelle auch für mich nicht mehr möglich, das war einfach nach allem bis dahin Erlebten zu viel.
Ein Vizepräsident erklärte, dass sein Vertrauen jetzt völlig zerstört sei. Außerdem erwähnte er, dass auch wegen der bisherigen Entwicklung spätestens nach dieser Nachricht wohl aus einigen Landesfeuerwehrverbänden Rücktrittsanträge gegen den Präsidenten zu erwarten seien. Um sich eine entsprechende Auseinandersetzung zu ersparen, solle sich der Präsident besser überlegen, selbst zurückzutreten, um schlimmeren Schaden zu verhindern.
Dieser klaren Haltung schlossen sich weitere vier der anwesenden sieben Vizepräsidenten an.
Allen war klar, dass über diese gewichtige Entwicklung und Eskalation das nächstbedeutende Gremium des DFV, der Präsidialrat mit den Spitzen aller Mitgliedsverbände, zu informieren war, zumal ja am 6. Dezember eigentlich eine Aussprache angesetzt war – allerdings war diese noch vor den weiteren, jüngsten Provokationen des Präsidenten und dem totalen Vertrauensverlust seitens der Mehrheit des Präsidiums festgesetzt worden.
Der Präsident äußerte ausdrücklich den Wunsch, die Mitglieder des Präsidialrates selbst zu informieren, und zwar auf seinen eigenen Wunsch hin bis spätestens am Folgetag, Montag. Damit waren alle einverstanden, schließlich glaubten alle an einen nun seriösen Umgang des damaligen DFV-Präsidenten in dieser so besonders ernsten und bedeutenden Angelegenheit – und daran, dass er sich nun doch einmal an gemeinsame Beschlüsse halten würde.
Nach dieser Feststellung ging die Runde in Fulda auseinander.
Die Ereignisse unmittelbar nach dem 10. November 2019
Am Folgetag passierte – nichts. Zumindest nicht in der (Verbands-)Öffentlichkeit. Es ist davon auszugehen, dass hinter den Kulissen ganz sicher die Drähte zwischen dem damaligen Präsidenten und seinen Parteigängern heißliefen, denn die danach folgenden Ereignisse in ihrer Abfolge und Intensität verraten jedem Kenner eine regelrecht generalstabsmäßige Vorbereitung, die nun gleich einer Maschine Geschichten produzierte.
Die fünf jetzt erklärten Kritiker des Präsidenten mussten feststellen, dass der damalige DFV-Präsident erneut eine Vereinbarung nicht einhielt, nämlich die der Weitergabe der Information über den Sachverhalt vom 10. November. Natürlich hatten sie die hohe Verantwortung im Blick, die ihnen zukam: Ein Verheimlichen der Ereignisse war ausgeschlossen, die verantwortlichen Vertreter der Mitglieder des DFV im Präsidialrat waren unbedingt zeitnah zu informieren. Da der Präsident der von ihm selbst gewünschten Verpflichtung nicht nachkam, einigten sich die 5 auf ein Informationsschreiben, das den Mitgliedern am Folgetag auf genau dem Weg zugestellt werden sollte, auf dem auch sonst sämtliche internen Mitteilungen und Korrespondenzen dieses Gremiums abgewickelt wurden: über den entsprechenden E-Mail-Verteiler. So geschah es am darauf folgenden späten Vormittag, nachdem der Präsident bis dahin – erneut vereinbarungswidrig – weiter geschwiegen hatte.
Parteigänger des Präsidenten stellten die pietätlose Behauptung auf, es sei eigens der Todeszeitpunkt der Mutter des Präsidenten ausgenutzt worden. Wozu sollte das gut sein? Fakt ist, dass das Präsidium über den genauen aktuellen Gesundheitszustand der Mutter des Präsidenten nicht informiert war und dass die Mitteilung noch VOR dem bedauerlichen Sterbezeitpunkt versendet worden war. Der Präsident hatte zuvor niemanden über die akute familiäre Situation informiert, die letzte Information dazu stammte vom 25. Oktober 2019, als der Präsident trotz zuvor mit Aufwand eingeleiteter Maßnahmen zu seiner Vertretung an diesem und dem Folgetag in Saarbrücken dann dennoch selbst erschienen war, also demnach doch keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seiner Mutter eingetreten war. Der Präsident hatte sich im Übrigen von dem ernsten familiären Zustand auch nicht davon abhalten lassen, seine oben beschriebenen Handlungen zu planen und auszuführen. Irgendeine Angeschlagenheit ließ er also in keiner Weise erkennen, sondern agierte weiter ungebremst in seinem eigenen Sinne weiter.
Dennoch haben seine 5 Kritiker keinen öffentlichen Eklat erzeugt, sondern trotz seines Verhaltens dem damaligen Präsidenten die Zügel auch der Information auf seinen eigenen Wunsch in der Hand gelassen. Militante Putschisten hätten jetzt eine öffentliche Kampagne lostreten können. Das haben diese 5 nicht getan!
Die Parteigänger des Präsidenten und auch er selbst behaupteten in der Folgezeit, es sei nun vonseiten der 5 Vizepräsidenten verschuldet eine Veröffentlichungswelle erzeugt worden, die eine große Krise des DFV ausgelöst habe. Mithin seien also diese 5 Vizepräsidenten dafür verantwortlich.
Das ist aber nachweislich NICHT so: Das Informationsschreiben der 5 Vizepräsidenten landete kurz nach seinem Versand an die Mitglieder des Präsidialrates in der Redaktion des „Feuerwehr-Magazin“. Dessen Chefredakteur musste dann selbst öffentlich den Präsidenten zurechtweisen, dass definitiv keiner der 5 Vizepräsidenten ein Weitergeber des Textes an das Magazin gewesen war!
Welchen Sinn hätte das auch haben sollen? Die ganz bewusste Zurückhaltung ohne Aggression und ohne „Vorpreschen“ zieht sich wie ein roter Faden durch das Handeln der 5 Vizepräsidenten. Welches Interesse sollten sie an einer öffentlichen Behandlung dieses doch eigentlich völlig verbandsinternen Themas haben? Auch haben sie stets öffentlich erklärt, dass sie sich an einer öffentlichen Auseinandersetzung nicht beteiligen würden. Dazu mussten sie sogar die heftigen Angriffe derjenigen aushalten, die jetzt genau diese Zurückhaltung gerne als „Intransparenz“, „Heimlichtuerei“ und „Hinterzimmerkungelei“ bezeichnen und bewusst umdeuten wollten.
Im übrigen hatte der damalige Präsident selbst alle Wege per eigener Anordnung noch am 12. November um 15:18 Uhr gekappt, auf denen sich die Vizepräsidenten hätten irgendwie offiziell äußern können: Damit war für die Vizepräsidenten gar kein Apparat mehr vorhanden, um sich in der Sache überhaupt öffentlich äußern zu können. Fast gleichzeitig (welch ein Zufall) begannen aber die Parteigänger des damaligen DFV-Präsidenten damit, die Vizepräsidenten einer schlechten Öffentlichkeitsarbeit und mangelnder Transparenz zu beschuldigen.
Die 5 beschritten jedoch den einzig seriösen Weg: Eine Klärung der Verhältnisse in den dafür zuständigen demokratischen und demokratisch legitimierten Gremien des Verbandes. Hier, und nur hier sollte die Angelegenheit ihre Erörterung finden, da allein hier die Entscheidung durch die allein zuständigen ordentlichen Mitglieder des DFV getroffen werden konnte, wie es weiterzugehen habe.
Für die Parteigänger des damaligen DFV-Präsidenten war aber eines ganz wichtig: Alle weiteren Medien konnten sich nun als Quelle ihrer Berichterstattung auf den ersten Bericht des „Feuerwehr-Magazin“ berufen. Dieses war natürlich als neutrales Fachmedium bestens geeignet, um als unverdächtiger Impulsgeber für jede weitere Medien-Aktivität zu dienen. Da der damalige Präsident einige einflussreiche Medienleute zu seinem Bekanntenkreis zählen kann, konnten diese den Verdacht der Parteilichkeit zerstreuen, indem sie sich nicht auf eine parteiliche Unterstützung als Motiv für ihr Aufgreifen des Themas stützen mussten, sondern den Eindruck von Neutralität durch einen Bezug auf den ja bereits vorliegenden Bericht im Magazin erzeugen konnten.
Dies ist erkennbarer Teil der Strategie der Parteigänger des ehemaligen Präsidenten: Weil auf dem legalen, seriösen und dem Regelwerk des DFV entsprechenden Weg ein Aus für den Präsidenten und damit für den Einfluss seiner Parteigänger drohte, gab es nur die Flucht nach vorn – also die Flucht in die Öffentlichkeit. Nur, wenn die 5 Kritiker als unglaubwürdig und ihre Schritte als unrechtmäßig und unbedeutend hingestellt werden konnten, gab es eine Chance. Deshalb wurde dieser Weg jetzt massiv beschritten. Dies geschah unter Ausnutzung der Kenntnis, wie man einen Medientsunami und einen Shitstorm auslösen kann. Die von langer Hand spätestens seit August 2019 (Interview des Präsidenten in der Lausitzer Rundschau) bereits eingeleiteten Schritte, einen Einfluss rechter, gar rechtsextremer Kräfte zu inszenieren, kam nun gerade recht. Denn es war klar, dass dieses sensible Thema auch eine breite Öffentlichkeit ansprechen würde:
Wenn man erreichen könnte, dass die 5 und am besten gleich auch alle weiteren Kritiker unter diesen Verdacht gerieten, hätte man die Öffentlichkeit sofort gewonnen. Die Glaubwürdigkeit der Kritiker wäre erschüttert, die eigene Position als Lichtgestalt gefestigt. Für ähnliche Aufmerksamkeit und Mobilisierung der Öffentlichkeit gegen alle so konstruiert Verdächtigten hätte ansonsten eigentlich nur eine „Me-Too“-Debatte führen können – eine perfidere Vorgehensweise ist kaum zu denken.
Der Beweis: Es wäre dem Präsidenten ein Leichtes gewesen, auf Presse-Anfragen an seine Person einfach zu erklären, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe aus seiner Sicht nicht berechtigt seien und dass auch er einer Klärung innerhalb der zuständigen Verbandsgremien entgegensehe. Damit wäre der Medientsunami so nicht entstanden. Dem Präsidenten musste allerdings klar sein, dass er auf diesem legalen und moralisch einwandfreien Weg keinen Erfolg erwarten konnte, da die Mehrheit der Beteiligten ihm kaum ihr Vertrauen aussprechen würden.
Jedenfalls: tatsächlich handelte er so nicht und hat damit die Chance – und, wie viele sagen, seine Aufgabe als Präsident – , eine Eskalation zu verhindern, vertan.
Stattdessen erklärte er gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, die Unwahrheit, ihm seien am 10. November von den 5 Vizepräsidenten als Gründe für ihren Vertrauensentzug und für eine Rücktrittsforderung genannt worden: Seine Haltung gegen Rechts und die Tatsache, dass er eine türkischstämmige Geschäftsführerin eingestellt habe. Damit schuf er die Grundlage für den unzutreffenden Eindruck, politisch rechte Kräfte hätten ihn aus dem Amt drängen wollen.
Dabei war beides gar nicht Gegenstand der Gespräche am 10. November, und auch sonst bestand zu diesen beiden Punkten niemals eine Meinungsverschiedenheit innerhalb des DFV-Präsidiums!
Seine Inszenierung hat er später auch durch die Behauptung einer Intrige zu untermauern versucht, ebenso durch Äußerungen in der Illustrierten „Stern“ sowie einer WDR-Fernsehsendung.
Sicher hat er die Zerstörung des Vertrauens gegen ihn bis zum 10. November 2019 immer weiter aufgebaut, eine gezielte Intrige gegen ihn hat es jedoch nie gegeben. Schuld war einzig und allein sein fortwährendes Handeln. Die Vizepräsidenten hatten ihrer Verantwortung als gewählte Spitzenvertreter des DFV nachzukommen. Stetige Verletzungen des Regelwerkes waren, erst recht nach der Häufung trotz Nachfragen, kritischer Diskussionen im Präsidium und Aussprachen, auf keinen Fall mehr hinnehmbar. Mit dem Stoppen dieses fortwährenden Handelns sind sie ihrer Aufgabe und Funktion nachgekommen, als Kollegialgremium die Tätigkeiten anderer Bereiche des DFV zu kontrollieren und sich für die Ziele des DFV einzusetzen.
Dass daraus jemand zur Rettung der eigenen Position militant und hochaggressiv dagegen angehen würde, war weder in der Systematik des DFV noch in der Vorstellungswelt der Väter des Regelwerkes so vorstellbar gewesen. Es gilt, das für die Zukunft anzupassen, damit künftig die Kontrolle durch das Handeln einzelner Protagonisten nicht mehr so unterlaufen werden kann, wie dies in diesem Fall passiert ist.
Glücklicherweise schlugen am Ende nicht alle Maßnahmen der Parteigänger-Kampagne so vernichtend durch, wie das vonseiten der Parteigänger offensichtlich beabsichtigt war. Zwar wurden die 5 mutigen Kritiker und weitere verdiente Vertreter des Feuerwehrwesens so in ärgste öffentliche, berufliche und auch private, existenzielle Bedrängnis gebracht, doch viele Gespräche auf allen Ebenen auch der Politik und im persönlichen Umfeld machten zumindest an mancher Stelle klar, dass der erzeugte Eindruck des rechtsextremen Einflusses im DFV-Präsidium und gar im Feuerwehrwesen so, wie inszeniert wurde, alles andere als zutreffend ist. Und dass im Gegenteil durch üble Machenschaften eine bewusst falsche Lage öffentlich vorgegaukelt wird.
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